Aktueller Stand
Im Juli 2019 reichte Eniwa schliesslich das komplette Dossier den beiden Kantonen Aargau und Solothurn zur Vorprüfung ein. Die Kantone überreichten Eniwa Ende Januar 2020 die Beurteilung des Projektes durch die kantonalen Fachstellen. Diese bezeichnen den Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) mit seinen ergänzenden Unterlagen als gute Grundlage für die Beurteilung des Vorhabens. Die Kantone halten fest, dass die Untersuchungen fachlich kompetent ausgeführt wurden und im Bericht nachvollziehbar und klar strukturiert dargestellt werden. In der erhaltenen Beurteilung fordern die kantonalen Fachstellen weitere Anpassungen. Diese betreffen hauptsächlich den Umweltbereich, wie zum Beispiel die Wegführung in den Gebieten Grien und Netzbau und einzelne Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen. Die in der Beurteilung geforderten Anpassungen hat Eniwa geprüft, in Absprache mit den Kantonen Lösungen ausgearbeitet und die daraus resultierenden Änderungen in das Projekt übernommen. Eniwa überreichte anschliessend das überarbeitete Dossier den beiden Kantonen Aargau und Solothurn zur erneuten Vorprüfung.
Nachdem die kantonale Vorprüfung abgeschlossen werden konnte, ging das Projekt «Optimierung Kraftwerk Aarau» in die Öffentliche Auflage, welche vom 6. April bis zum 5. Mai 2021 dauerte.
Nach der Genehmigung der baulichen Massnahmen auf Solothurner Boden durch den Solothurner Regierungsrat Ende Januar 2023 genehmigte am 23. Juni 2023 auch der Aargauer Regierungsrat alle baulichen Massnahmen auf Aargauer Boden und wies sämtliche Einsprachen gegen das Projekt «Neubau Wasserkraftwerk» ab.
Nächste Schritte
Abwarten der Rekursfrist beim Kanton Aargau.
Ein Blick auf den Zeitstrahl
“Am 23. Juni 2023 genehmigt der Aargauer Regierungsrat alle baulichen Massnahmen auf Aargauer Boden und wies sämtliche Einsprachen gegen das Projekt «Neubau Wasserkraftwerk» ab.”
“Der Solothurner Kantonsrat genehmigt am 9. Mai 2023 die Konzessionsänderung für das Wasserkraftwerk Aarau.”
“Am 31. Januar 2023 genehmigt der Solothurner Regierungsrat die baulichen Massnahmen für das neue Wasserkraftwerk auf Solothurner Boden.”
“Vom 6. April bis zum 5. Mai befindet sich das Projekt in der Öffentlichen Auflage.”
“Ende Januar überreichen die Kantone Aargau und Solothurn Eniwa die Beurteilung des Projektes durch die kantonalen Fachstellen. Damit ist die kantonale Vorprüfung vollständig abgeschlossen.”
“Im Juli reicht Eniwa schliesslich das komplette Dossier den beiden Kantonen Aargau und Solothurn zur Vorprüfung ein.
”
“Am 17. Juni erfolgt eine erneute Information der Begleitgruppe und der Öffentlichkeit über das Ergebnis des Mitwirkungsverfahrens und das weitere Vorgehen.”
“Von Mitte Februar bis Ende Mai werden die Eingaben der Bevölkerung im Rahmen der Mitwirkung durch das Projektteam geprüft. Es werden weitere Optimierungen und Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen erarbeitet.”
“Vom 11. Januar bis 20. Februar läuft die Öffentliche Mitwirkung im Kanton Solothurn.”
“Projektoptimierung unter Berücksichtigung der neuen Anforderungen an die Fischgängigkeit, der Wirtschaftlichkeit, des Betriebs und des Unterhalts.
”
“Die Kantone Aargau und Solothurn bewilligen die neue Konzession für das Wasserkraftwerk Aarau und bestätigen Eniwa bis 2085 als Betreiberin des Werks.”
“Am 3. November wird die Beschwerde vom Verwaltungsgericht des Kantons Aargau vollumfänglich abgewiesen.”
“Am 20. März reichen die Umweltverbände im Kanton Aargau Beschwerde gegen das geplante Projekt ein.”
“Am 18. Februar erteilt der Regierungsrat des Kantons Aargau Eniwa die erneuerte Konzession.”
“Am 10. Dezember erteilt der Kantonsrat Solothurn Eniwa die erneuerte Konzession. ”
“Vom 23. Oktober bis 22. November erfolgt die Öffentliche Auflage des Konzessionsgesuchs und des Projekts.”
“Eröffnung der vorläufigen Beurteilung durch die Umweltschutzstellen der Kantone Solothurn und Aargau: Dem Gesuch wird Machbarkeit und Gesetzeskonformität attestiert. ”
“Von Januar bis März läuft die Öffentliche Mitwirkung im Kanton Solothurn.”
“Im Oktober wird das Gesuch den Kantonalen Umweltschutzfachstellen zur Vorprüfung eingereicht.”
“Das Kraftwerksprojekt wird unter Berücksichtigung zahlreicher Inputs seitens der Begleitgruppe sowie 2012 der kantonalen Umweltfachstellen optimiert.”
“Im Dezember wird eine breit abgestützte Begleitgruppe mit Teilnehmern aus Umweltverbänden und weiteren interessierten Kreisen gebildet.
”
“Im August präsentiert IBAarau das Konzept zur Erneuerung des Kraftwerks Aarau zum ersten Mal den Behörden der Kantone Solothurn und Aargau. Ein interkantonales Begleitteam für das weitere Verfahren wird installiert. ”