Aktueller Stand
Kanton Aargau
Mit Zwischenentscheid vom 8. Oktober 2024 verlangt das Aargauer Verwaltungsgericht, dass der Regierungsrat des Kantons Aargau eine erneute Interessensabwägung durchführen muss: Erhalt der ISOS-geschützten Kraftwerksanlage oder Abbruch und Neubau mit deutlicher Produktionssteigerung und weiteren Funktionen wie Hochwasserschutz und verbesserter Fischgängigkeit. Eniwa hat die vom Verwaltungsgericht des Kantons Aargau nachgeforderte Dokumentation zusammen gestellt und Mitte November 2025 eingereicht. Diese betrifft Varianten, die Erweiterung des Umweltverträglichkeitsberichts und die Interessenabwägung betreffend das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS).
Kanton Solothurn
Das Bundesgericht weist mit Urteil vom 8. Januar 2025 das Verfahren zur Erneuerung des Wasserkraftwerks Aarau zur erneuten Beurteilung der Beschwerdelegitimation an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn zurück. Dieses wird die Legitimation der Beschwerdeführenden erneut prüfen müssen. Ist die Beschwerdelegitimation für eine oder mehrere der beschwerdeführenden Personen zu bejahen, wird das Verwaltungsgericht (vorbehältlich des Vorliegens der übrigen Sachurteilsvoraussetzungen) materiell über die Beschwerde entscheiden müssen. Zurzeit ist dieses Verfahren sistiert.
Das Bundesgericht bestätigt, dass die beiden Verfahren in den Kantonen Aargau und Solothurn bisher korrekt durchgeführt worden sind.
„Die zusätzlich geforderten Unterlagen gemäss Entscheid Verwaltungsgericht von Oktober 2024 – Ergänzung UVB und Dokumentation der Varianten – befinden sich derzeit in der Prüfung durch die zuständigen Behörden des Kantons Aargau. Das Verfahren im Kanton Solothurn ist derzeit sistiert. Wir erwarten einen Entscheid durch den Regierungsrat des Kantons Aargau im Verlauf des Jahres 2026.
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„Das Bundesgericht weist die Beschwerde zur erneuten Beurteilung der Beschwerdelegitimation an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn zurück.“
„Eniwa wird im Kanton Aargau die nachträglich geforderte Dokumentation zu den Varianten und einen umfassenderen Umweltverträglichkeitsberichts bezüglich des bereits rechtskräftig bewilligten Unterwerksprojekts nachliefern.“
„Das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau weist den Entscheid des Regierungsrates über die Anpassung der Konzession und zur Genehmigung des Projekts «Neubau Wasserkraftwerk Aarau» zur erneuten Prüfung an den Regierungsrat des Kantons Aargau zurück.“
„Die Beschwerdeführenden fechten das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn (Nichteintretensentscheid) vor Bundesgericht an.“
„Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn tritt nicht auf die Beschwerde ein.“
„Beschwerdeführende reichen Beschwerde gegen die Bewilligung des Projektes «Neubau Wasserkraftwerk Aarau» im Kanton Aargau ein.“
„Am 23. Juni 2023 bewilligt der Regierungsrat des Kantons Aargau alle baulichen Massnahmen auf dem Gebiet des Kantons Aargau und weist sämtliche Einsprachen gegen das Projekt «Neubau Wasserkraftwerk Aarau» ab.“
„Der Kantonsrat des Kantons Solothurn genehmigt am 9. Mai 2023 die Konzessionsänderung für das Wasserkraftwerk Aarau.“
„Beschwerdeführende reichen eine Beschwerde gegen die Genehmigung des Projektes im Kanton Solothurn ein.“
„Am 31. Januar 2023 genehmigt der Regierungsrat des Kantons Solothurn die baulichen Massnahmen für das neue Wasserkraftwerk Aarau auf dem Gebiet des Kantons Solothurn.“
„Öffentlichen Auflage.“
„Die Kantone Aargau und Solothurn überreichen Eniwa die Beurteilung des Projektes durch die kantonalen Fachstellen. Damit sind die kantonalen Vorprüfungen vollständig abgeschlossen.“
„Eniwa reicht das komplette Dossier in den beiden Kantonen Aargau und Solothurn zur Vorprüfung ein.
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„Am 17. Juni erfolgt eine erneute Information der Begleitgruppe und der Öffentlichkeit über das Ergebnis des Mitwirkungsverfahrens und das weitere Vorgehen.“
„Prüfung der Eingaben der Bevölkerung im Rahmen der Mitwirkung durch das Projektteam. Es werden weitere Optimierungen und Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen erarbeitet.“
„Öffentliche Mitwirkung im Kanton Solothurn.“
„Projektoptimierung unter Berücksichtigung der neuen Anforderungen an die Fischgängigkeit, die Wirtschaftlichkeit, den Betrieb und den Unterhalt.
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„Die Kantone Aargau und Solothurn erteilen die neue Konzession für das Wasserkraftwerk Aarau und bestätigen IBAarau bis 2085 als Betreiberin des Werks.“
„Am 3. November wird die Beschwerde vom Verwaltungsgericht des Kantons Aargau vollumfänglich abgewiesen.“
„Am 20. März reichen die Umweltverbände im Kanton Aargau Beschwerde gegen das geplante Projekt ein.“
„Am 18. Februar erteilt der Regierungsrat des Kantons Aargau IBAarau die erneuerte Konzession.“
„Am 10. Dezember erteilt der Kantonsrat des Kantons Solothurn IBAarau die erneuerte Konzession. “
„Öffentliche Auflage des Konzessionsgesuchs und des Projekts.“
„Eröffnung der vorläufigen Beurteilung durch die Umweltschutzstellen der Kantone Solothurn und Aargau: Dem Gesuch werden Machbarkeit und Gesetzeskonformität attestiert. “
„Öffentliche Mitwirkung im Kanton Solothurn.“
„Das Gesuch wird den kantonalen Umweltschutzfachstellen zur Vorprüfung eingereicht.“
„Das Kraftwerksprojekt wird unter Berücksichtigung zahlreicher Inputs seitens der Begleitgruppe sowie 2012 der kantonalen Umweltfachstellen optimiert.“
„Es wird eine breit abgestützte Begleitgruppe mit Teilnehmern aus Umweltverbänden und weiteren interessierten Kreisen gebildet.
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„IBAarau präsentiert das Konzept zur Erneuerung des Kraftwerks Aarau zum ersten Mal den Behörden der Kantone Solothurn und Aargau. Ein interkantonales Begleitteam für das weitere Verfahren wird eingesetzt. “